BINAURALES COCHLEAIMPLANTATSYSTEM
Europäisches Patent · EP3323467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323467
- Anmeldenummer
- EP17200989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- EP 16199925 22.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 11.07.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Oticon Medical A/S, Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark → Cochlear Limited, 1 University Avenue, Macquarie University, NSW 2109, Australien
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOURREL, Guillaume
06220 Vallauris, FR
BESSOULE, Frederic
06220 Vallauris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.