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Europäisches Patent · EP3323488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323488
- Anmeldenummer
- EP17200523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 33/11 (2006.01)B01D 33/46 (2006.01)B01D 33/76 (2006.01)B04B 7/18 (2006.01)B04B 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016122342 21.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIM, Gunnar
85258 Weichs, DE
HEGNAUER, Bruno
82131 Gauting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.