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Europäisches Patent · EP3323548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323548
Anmeldenummer
EP17196799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
07.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 10/00 (2006.01)
B23K 37/02 (2006.01)
Priorität
US 201662409088 P 17.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  3. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sorkin, Felix, L.

13022 Trinity Drive, Stafford, TX 77477, US

Erfinderin/Erfinder

Sorkin, Felix, L.

Stafford, TX 77477, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.