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Europäisches Patent · EP3323629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323629
Anmeldenummer
EP16199940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 27/00 (2006.01)
B62D 7/18 (2006.01)
B60B 27/02 (2006.01)
B60B 35/00 (2006.01)
F16C 35/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.