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Europäisches Patent · EP3323700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323700
- Anmeldenummer
- EP16824673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 55/24 (2006.01)B62D 55/26 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150101165 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/007471 11.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/010756 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAM, Yoon-Tae
Busan 47540, KR
PARK, Jung-Ho
Busan 47053, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.