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Europäisches Patent · EP3323700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323700
Anmeldenummer
EP16824673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
07.12.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 55/24 (2006.01)
B62D 55/26 (2006.01)
Priorität
KR 20150101165 16.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/KR2016/007471 11.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/010756 19.01.2017
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  3. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAM, Yoon-Tae

Busan 47540, KR

PARK, Jung-Ho

Busan 47053, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.