FALTBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3323752 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323752
Anmeldenummer
EP16823868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B65D 25/00 (2006.01)
B65D 19/18 (2006.01)
Priorität
CN 201510409691 13.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/089684 11.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/008721 19.01.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

Shanghai 200233, CN

JIAN, Yuanli

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.