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Europäisches Patent · EP3323775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323775
- Anmeldenummer
- EP17001892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016013852 22.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÜGER, Gerd
75031 Eppingen, DE
GRITTMANN, Dennis
75031 Eppingen, DE
DIEFENBACHER, Michael
75056 Sulzfeld, DE
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