EINHEBEL-REGLER-HAHN

Europäisches Patent · EP3323947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323947
Anmeldenummer
EP17163863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/02 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
ES 201631383 21.11.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

CASPRO, S.A.

Caspro, S.A.

Passeig de la Muntanya, 22, 08759 Vallirana - Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

TRES CASAS, Daniel

08759 VALLIRANA (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.