SCHWELLENVERBINDER UND DESSEN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3323972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323972
- Anmeldenummer
- EP17202000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/96 (2006.01)E06B 3/964 (2006.01)
- Priorität
- EP 16199343 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 10.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2020
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weigel, Dennis
76855 Annweiler, DE
Mutter, Bernd
66506 Maßweiler, DE
Wenz, Norbert
66953 Pirmasens, DE
Kast, Alexander
76744 Wörth am Rhein, DE
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