DRUCKREGLER
Europäisches Patent · EP3324029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324029
- Anmeldenummer
- EP18150871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2015
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)F16K 49/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201461988456 P 05.05.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morgan, Daniel
Vacaville, CA 95687, US
Ehlig, William
San Francisco, CA 94115, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.