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Europäisches Patent · EP3324066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324066
- Anmeldenummer
- EP16824476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 63/00 (2006.01)B60N 2/16 (2006.01)F16D 51/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015141996 16.07.2015JP 2015141997 16.07.2015JP 2015252142 24.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/070636 13.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/010496 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAKU, Hiroyuki
Tochigi 329-1217, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.