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Europäisches Patent · EP3324067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3324067
Anmeldenummer
EP17202237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
12.05.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/12 (2006.01)
Priorität
DE 102016222822 18.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 12.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUOPP, Michael

89180 Berghülen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.