FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3324097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324097
- Anmeldenummer
- EP17197423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 16.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F17C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016222998 16.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 27.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.