ABSORPTIONSTEILKÜHLER FÜR EIN KÄLTESYSTEM
Europäisches Patent · EP3324134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324134
- Anmeldenummer
- EP17200471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201615346329 08.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WILKERSON, Carlton
Columbus, GA Georgia 31909, US
ALI, Masood
Hatchechubbee, AL Alabama 36858, US
EDWARDS, Bucky William
Phenix City, AL Alabama 36870, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.