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Europäisches Patent · EP3324159 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3324159
Anmeldenummer
EP15898333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01J 1/02 (2006.01)
G01J 1/04 (2006.01)
G01W 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2015141623 15.07.2015
JP 2015185829 18.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/079101 14.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/010022 19.01.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Toshikazu

Tokyo 151-0072, JP

AKIYAMA, Akihito

Tokyo 151-0072, JP

SHIMADA, Naoto

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.