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Europäisches Patent · EP3324241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3324241
Anmeldenummer
EP17202471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/01 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016226180 21.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

1-7-12 Toranomon, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

Takazawa, Takayuki

Tokyo, 108-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.