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Europäisches Patent · EP3324494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324494
- Anmeldenummer
- EP16824249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/42 (2006.01)H01R 13/436 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/422 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015142178 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/068939 27.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/010269 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NORO, Yutaka
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
KONDO, Yuki
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.