FÜLLKOPF ZUR BEFÜLLUNG EINES BEHÄLTERS MIT EISKONFEKT
Europäisches Patent · EP3324749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324749
- Anmeldenummer
- EP16733974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 9/28 (2006.01)A23G 9/14 (2006.01)A23G 9/22 (2006.01)A23G 3/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 15177762 21.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065603 01.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/012844 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACGREGOR, Robert, Anthony
Bedford Bedfordshire MK44 1LQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.