FÜLLKOPF ZUR BEFÜLLUNG EINES BEHÄLTERS MIT EISKONFEKT

Europäisches Patent · EP3324749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3324749
Anmeldenummer
EP16733974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 9/28 (2006.01)
A23G 9/14 (2006.01)
A23G 9/22 (2006.01)
A23G 3/20 (2006.01)
Priorität
EP 15177762 21.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/065603 01.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/012844 26.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MACGREGOR, Robert, Anthony

Bedford Bedfordshire MK44 1LQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.