BEHÄLTERSYSTEM MIT EINER KONTROLLIERTEN ATMOSPHÄRE
Europäisches Patent · EP3324764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3324764
- Anmeldenummer
- EP16744536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 25/02 (2006.01)F24F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15177434 20.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/054146 12.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/013528 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 30.11.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2019
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.