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Europäisches Patent · EP3324797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3324797
Anmeldenummer
EP16826914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
AU 2015902907 22.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AU2016/000256 18.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/011853 26.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Purton, William Westmore

3 Davenport Street, Robe South Australia 5276, AU

Erfinderin/Erfinder

Purton, William Westmore

Robe South Australia 5276, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.