STEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3325039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325039
- Anmeldenummer
- EP16744479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)A61M 60/113 (2021.01)A61M 60/232 (2021.01)A61M 60/38 (2021.01)A61M 60/538 (2021.01)A61M 60/546 (2021.01)A61M 60/554 (2021.01)A61M 60/585 (2021.01)
- Priorität
- GB 201512840 21.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/052212 21.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/013435 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TURNER, Stephen
Gloucester Gloucestershire GL2 9QL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.