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Europäisches Patent · EP3325053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325053
- Anmeldenummer
- EP16728970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015111835 21.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/063651 14.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/012783 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOGL, Maximilian
92708 Mantel, DE
FRAAS, Andreas
92224 Amberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.