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Europäisches Patent · EP3325077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325077
Anmeldenummer
EP16828633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
21.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 25/092 (2006.01)
A61M 25/095 (2006.01)
A61M 25/098 (2006.01)
A61M 25/14 (2006.01)
Priorität
US 201562195662 P 22.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/043652 22.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/015594 26.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILLER, Scott

Arlington, VA 22207, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.