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Europäisches Patent · EP3325260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325260
Anmeldenummer
EP16828237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29D 30/54 (2006.01)
Priorität
US 201562194861 P 21.07.2015
US 201514868839 29.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/041910 12.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/014996 26.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Bandag, LLC

2000 Bandag Drive, Muscatine, IA 52761, US

Erfinderin/Erfinder

HENRIKSEN, Eric M.

Muscatine, Iowa 52671-5551, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.