DISPOSITIF DE PIVOT

Europäisches Patent · EP3325299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325299
Anmeldenummer
EP16739219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 5/12 (2006.01)
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
FR 1557045 24.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/FR2016/051443 15.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/017320 02.02.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAMBERT, Samuel

25200 Montbeliard, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.