FLACHKABEL MIT SIGNALEFFEKT
Europäisches Patent · EP3325722 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325722
- Anmeldenummer
- EP16744714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 03.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E01F 9/582 (2016.01)F21S 4/24 (2016.01)
- Priorität
- CH 10862015 24.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067604 25.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/017041 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 27.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2021
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.