SCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3325854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325854
- Anmeldenummer
- EP16738175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/18 (2006.01)F16H 63/30 (2006.01)F16H 63/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 201513095 24.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066555 12.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/016869 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THOMPSON, Robert William
Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.