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Europäisches Patent · EP3325854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325854
Anmeldenummer
EP16738175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/18 (2006.01)
F16H 63/30 (2006.01)
F16H 63/32 (2006.01)
Priorität
GB 201513095 24.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/066555 12.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/016869 02.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Robert William

Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.