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Europäisches Patent · EP3325856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325856
Anmeldenummer
EP16751157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102015009587 24.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/100282 22.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/016537 02.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  3. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULTE-SASSE, Thomas

42929 Wermelskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.