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Europäisches Patent · EP3325894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325894
- Anmeldenummer
- EP16753724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/06 (2006.01)F24F 13/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 1551037 23.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2016/050716 14.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/014689 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VORRE, Anders
3540 Lynge, DK
HULTMARK, Göran
412 68 Göteborg, SE
SALOMONSSON, Robert
372 97 Ronneby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.