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Europäisches Patent · EP3325894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3325894
Anmeldenummer
EP16753724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
F24F 13/24 (2006.01)
Priorität
SE 1551037 23.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/050716 14.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/014689 26.01.2017
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VORRE, Anders

3540 Lynge, DK

HULTMARK, Göran

412 68 Göteborg, SE

SALOMONSSON, Robert

372 97 Ronneby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.