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Europäisches Patent · EP3326015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3326015
Anmeldenummer
EP16745411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/32 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
DE 102015111705 20.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/100301 07.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/012606 26.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

HARTING Electronics GmbH

Marienwerderstrasse 3, 32339 Espelkamp, DE

Erfinderin/Erfinder

LÜCKEMEIER, Martin

31603 Diepenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.