MACHINE ELECTRIQUE TOURNANTE A REFROIDISSEMENT AMELIORE
Europäisches Patent · EP3326271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3326271
- Anmeldenummer
- EP16739515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1557105 24.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067176 19.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/016932 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAHRADSKY, Vit
78833 Hanusovice, CZ
BOIRLAUD, Matthieu
16710 Saint-Yrieix, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.