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Europäisches Patent · EP3326506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3326506
Anmeldenummer
EP16200150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
22.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Electrolux

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Gudmundsson, Göran

105 45 Stockholm, SE

Nagy Abonyi, Tamás

105 45 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.