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Europäisches Patent · EP3326581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3326581
Anmeldenummer
EP16827451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2016
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/07 (2013.01)
Priorität
JP 2015145831 23.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/053172 03.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/013885 26.01.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  2. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKAI, Masamune

Tokyo 140-0002, JP

HURUYA, Hideki

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.