KUPPELMODUL MIT LAGESENSOR

Europäisches Patent · EP3326919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3326919
Anmeldenummer
EP17189852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2017
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64F 1/305 (2006.01)
Priorität
DE 202016106543 U 23.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klöckl, Frank

34587 Felsberg, DE

Schuster, Heinz

34123 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.