BEHÄLTER MIT KLAPPDECKEL
Europäisches Patent · EP3326931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3326931
- Anmeldenummer
- EP18150639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2009
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 06.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 08253880 04.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 04.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.