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Europäisches Patent · EP3326935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3326935
- Anmeldenummer
- EP15901004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2015
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/68 (2006.01)B65D 83/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/072755 11.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/026050 16.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 06.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Hirokazu
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.