ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3327109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3327109
- Anmeldenummer
- EP17205630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 14.10.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 3/33 (2006.01)C11D 3/37 (2006.01)C11D 3/386 (2006.01)C11D 3/39 (2006.01)
- Priorität
- GB 0522658 07.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 30.06.2022 → 14.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 05.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
55270 Sörgenloch, DE
08850 Gava Mar, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.