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Europäisches Patent · EP3327286 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3327286
- Anmeldenummer
- EP16827586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04B 37/16 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015145473 23.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/069574 01.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/014022 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KABASAWA, Takashi
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
NONAKA, Manabu
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.