GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3327305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3327305
Anmeldenummer
EP15899558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2015
Veröffentlicht
30.05.2018
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 11/10 (2006.01)
F16D 23/02 (2006.01)
F16H 3/083 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/071093 24.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/017724 02.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Univance Corporation

2418 Washizu, Kosai-city, Shizuoka 431-0494, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kensuke

Kosai-City Shizuoka 431-0494, JP

ASADA, Yoshihiro

Kosai-City Shizuoka 431-0494, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.