DICHTUNGSRING
Europäisches Patent · EP3327321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3327321
- Anmeldenummer
- EP16871798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/26 (2006.01)F16J 9/14 (2006.01)F16J 15/3272 (2016.01)F16J 15/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016193074 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/081337 21.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/061222 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Hitoshi
Tokyo 100-0005, JP
OGA, Teppei
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.