BEWEGLICHER ANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3327871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3327871
- Anmeldenummer
- EP17200154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/91 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/73 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016228143 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Doi, Takashi
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Kobayashi, Hiroaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Shimba, Daichi
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Ogura, Yoshiyuki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.