SELBSTANGETRIEBENE MASCHINE

Europäisches Patent · EP3328183 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3328183
Anmeldenummer
EP16751350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
06.05.2020
Schutz endet spätestens
21.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01B 33/02 (2006.01)
Priorität
IT UB20152530 28.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/054384 22.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/017576 02.02.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 08.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022

  6. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Eurosystems S.p.A.

8, Via G. Pastore, 42045 Luzzara (Reggio Emilia), IT

Erfinderin/Erfinder

BOVI, Fabio

I-42045 Luzzara (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.