VERBINDUNGSSYSTEM MIT REINIGUNG
Europäisches Patent · EP3328311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3328311
- Anmeldenummer
- EP16753514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 90/70 (2016.01)B08B 1/00 (2006.01)H04N 5/232 (2006.01)A61B 90/96 (2016.01)A61B 90/94 (2016.01)
- Priorität
- US 201562199580 P 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/044999 01.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/023847 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUDSER, John
Miami, FL 33137, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.