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Europäisches Patent · EP3328357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3328357
- Anmeldenummer
- EP16759665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 31/5575 (2006.01)A61P 7/00 (2006.01)A61K 9/00 (2006.01)A61K 47/10 (2017.01)A61K 9/08 (2006.01)
- Priorität
- AT 506642015 27.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/060019 25.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/015691 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄUSLER, Franz
83435 Bad Reichenhall, DE
HESSE, Ernst
6391 Fieberbrunn, AT
HANSBAUER, Bernhard
5061 Elsbethen-Glasenbach, AT
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