VERBESSERUNGEN AN MÜHLEN
Europäisches Patent · EP3328546 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3328546
- Anmeldenummer
- EP16829910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015903008 28.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2016/050545 27.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/017315 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 08.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Melville, Western Australia 6156, AU
Mt Pleasant, Western Australia 6153, AU
Bayswater, Western Australia 6053, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.