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Europäisches Patent · EP3328653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3328653
- Anmeldenummer
- EP16747587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 17/22 (2006.01)B41J 33/00 (2006.01)B41J 33/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201513537 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/052333 29.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/021703 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCNESTRY, Martin
Heanor Derbyshire DE75 7HA, GB
BUCKBY, Steven John
Nottingham Nottinghamshire NG27 2QP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.