SCHLOSS FÜR VERWENDUNG MIT EINER WAND ODER MIT EINEM TÜRBLATT
Europäisches Patent · EP3329072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3329072
- Anmeldenummer
- EP16739504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 55/00 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05C 1/14 (2006.01)E05B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20152540 28.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067129 19.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/016926 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOGLIA, Fabrizio
48018 Faenza (Ravenna), IT
ANDREOLI, Gian Pietro
25040 Artogne (Brescia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.