VORRICHTUNG ZUM EIN- UND AUSSCHLEUSEN EINES MOLCHES IN EINE ODER AUS EINER ROHRLEITUNG

Europäisches Patent · EP3329169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329169
Anmeldenummer
EP16748261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/46 (2006.01)
Priorität
DE 102015112658 31.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001227 14.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/020991 09.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Rosen Swiss AG

Obere Spichermatt 14, 6370 Stans

Erfinderin/Erfinder

FILIPPOVITCH, Sergei

Richmond Hill, Ontario, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.