KÄLTEANLAGE
Europäisches Patent · EP3329190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3329190
- Anmeldenummer
- EP16744371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 17.03.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015112439 29.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067759 26.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/017088 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAVERSCHEK, Oliver
72072 Tübingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.