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Europäisches Patent · EP3329585 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3329585
- Anmeldenummer
- EP16741322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2016
- Veröffentlicht
- 06.06.2018
- Erteilt
- 04.09.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02M 7/487 (2007.01)
- Priorität
- EP 15179217 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067415 21.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/021169 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 09.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.